Dienstag, 10. November 2015
Chaoszeiten in Berlin?
klugschieters, 11:05h
Da gibt es eine zivile Regierungsmannschaft, die in Friedenszeiten in einer ziemlich satten Republik aufgestellt wurde, um den unvermeidbaren Wohlstand mehr recht oder schlecht zu verwalten…
Darf die Leiterin dieser parteipolitisch orientierten Zivilgruppe (Regierung) eigentlich eigenmächtig laut Grundgesetz und nach Lage der gültigen Gesetze eine so weitreichende und außerordentliche Entscheidung treffen, wie die, Hunderttausende von Flüchtlingen aufzunehmen?
Hat der Bundestag darüber mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgestimmt? Hat der Bundesrat dem mehrheitlich zugestimmt? Hat es in diesem Lande Gesetzeskraft, wenn eine Kanzlerin aus Friedenszeiten, stellvertretend, eigentlich ohne Vollmacht handelt und naiv beruhigend einen Erbarmens - Appell ans Volk richtet, der nur eine vage Behauptung enthält: Wir schaffen es.
Es mag komisch klingen, aber Demokratie geht so nicht. Wo sind wir gelandet, Deutschland?
© Karl Wilhelm Goebel
Ihre Meinung?
E-Mail an kwgoebel@t-online.de
Darf die Leiterin dieser parteipolitisch orientierten Zivilgruppe (Regierung) eigentlich eigenmächtig laut Grundgesetz und nach Lage der gültigen Gesetze eine so weitreichende und außerordentliche Entscheidung treffen, wie die, Hunderttausende von Flüchtlingen aufzunehmen?
Hat der Bundestag darüber mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgestimmt? Hat der Bundesrat dem mehrheitlich zugestimmt? Hat es in diesem Lande Gesetzeskraft, wenn eine Kanzlerin aus Friedenszeiten, stellvertretend, eigentlich ohne Vollmacht handelt und naiv beruhigend einen Erbarmens - Appell ans Volk richtet, der nur eine vage Behauptung enthält: Wir schaffen es.
Es mag komisch klingen, aber Demokratie geht so nicht. Wo sind wir gelandet, Deutschland?
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