Mittwoch, 6. Januar 2016
Kanzlerin „Wir schaffen das“ | Asyl | Zuwanderung | Integration|
Seit die Kanzlerin die Durchhalte - Parole „Wir schaffen das“, begleitet von einer wenig positiven Physiognomie verkündete, und sie ihre Händchen wieder einmal zu einem Herzchen versuchte zu formen.
Da begann Deutschland 3.0. Ganz anders.
In den übrigen Ländern in Europa ist in dieser Sachlage mit deren voraussehbaren Konsequenzen kein Nachahmer-Staat in Sicht, der es Deutschland gleich macht. Dafür aber werden wir Deutschen kollektiv anerkannt und gelobt von Leuten, die doch noch, auch wenn es uns nicht passt, insgeheim die Begiffsinhalte „Deutschland“ und „Humanität“ für inkompatibel halten.
Warum ist das Erstaunen über Deutschland so groß? Weil wir „Gutmenschentum“ zur deutschen Sache machten? Nein, weil wir das, was die Genfer Konvention in Kriegszeiten vorsieht:

Internierungslager für Kriegsflüchtlinge,

die laut Grundgesetz (Art. 16 a) den Status von „politisch Verfolgten“ haben und Asylrecht „genießen“, eigenmächtig weitergehend interpretieren?

Die gegebene internationale Rechtslage (Genfer Konvention) sieht vor, dass die „Internierungslager“ durch die Rückkehr der „politisch Verfolgten“ im Falle der beendeten Verfolgung sich von selbst auflösen. Was gäbe es da politisch und sozial zu bedenken? Hilfe? Ja, Unterbringung? Ja.
Das öffentliche Bild wird aber verzehrt, wenn das Asylrecht von gewissen Kreisen von Deutschen missbraucht wird, weil sie die bittere Situation als Reservoir für künftige Arbeitskräfte ansehen und deshalb von (gar nicht gewünschter) Integration sprechen. Das sind ganz falsche Töne, die nur zur Volksverwirrung führen.

Wir unterscheiden laut unserem Asylrecht in Übereinstimmung mit der Genfer Konvention die Pflicht für „Internierungscamps“ (Lager sollte man in Deutschland nicht sagen…)

Außerdem hat Deutschland einen Bedarf an Arbeitskräften für morgen und übermorgen. Darüber sollte mit Daten für eine Willkommenskultur offen geworben werden. Aber bitte mit ehrlichen Tönen in unserem längst emanzipierten Volk. Zum Beispiel endlich mit einem Zuwanderungsgesetz.

(Ich danke Birgit, Jürgen, Rudi und Thomas für die lebhafte Diskussion!)

© Karl Wilhelm Goebel

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