Grossburgwedel

gegenüber Röttgen vielleicht doch gerechtfertigt?

Okay, ausgehend von unserem gemeinen Verständnis von Anstellungen im Arbeitgeber- bzw. Arbeitnehmerverhältnis ist der „Job“ eines Ministers in unserer Bundesrepublik weit entfernt.

Nach Art. 63 des Grundgesetzes wird der Bundeskanzler mit Mehrheit vom Bundestag gewählt. Danach schlägt der Bundeskanzler gem. Artikel 64 des Grundgesetzes dem Bundespräsidenten die Minister zur Ernennung vor. Die politische Verantwortung trägt gem. Art. 65 der Bundeskanzler. Im Rahmen der vom Bundeskanzler bestimmten Richtlinien handeln die Minister selbständig. Aber…

Wer das Recht hat, „vorzuschlagen“, kann sich natürlich irren, kann seine Meinung über den Vorgeschlagenen ändern, revidieren. Bei der Einschätzung über das Vorgehen, das Verhalten oder auch die fehlende Aktivität entscheidet – allerdings: absolutistisch! - der Kanzler. Insofern ist jeder Ministersessel in Realität ein „Feuerstuhl“. Die Minister sind weitgehend von Wohlwollen und der Einschätzung ihres Kanzlers abhängig. Nach dem Grundgesetz gedeckt ist sogar Willkür bei dieser Einschätzung, zumindest gibt es keine Handlungsrichtlinie darüber, was ein Kanzler darf, was nicht.

Diese Freiheit - und so allein ist demokratisches Handeln zu akzeptieren: ist sachorientiert, dient den Menschen, beachtet die persönliche Würde jedes Beteiligten und respektiert das Ansehen der von ihm selbst vorgeschlagenen Minister. Sollte ein Kanzler mit der „Mannschaft“ jedoch nicht zu recht kommen, bliebe ihm nicht nur die Entlassung eines Ministers sondern auch der eigene Rücktritt. Und genau das wäre im Falle Röttgen zu erwägen, denn die Präsentation eines Bundesministers in einem großen Bundesland (NRW) als den „Heiland“ der CDU, der Kanzlerbeistand durch öffentliche Auftritte der Kanzlerin und dann, nach der Wahl, als der Kandidat doch nicht erfolgreich war, musste er als „Schuldiger Mohr“ nach einem Tritt in den A… gefälligst verschwinden, während die Kanzlerin immer noch und immer weiter keinerlei Zweifel an ihrem eigenen politischen Vorgehen (Versagen?) hatte. Es ist auch bequemer, die Fehler bei Dritten zu suchen.

Das Volk hat ein feines Gespür für die übel riechenden Lügen seiner Führer. Dazu passt dann auch, wenn der Herr Verteidigungsminister de Maizière statt Moral in öffentlichen Ämtern einzufordern in der FAZ nur beklagt , dass über „Einzelgespräche“ öffentlich berichtet wurde…Das könnte auch, Herr Minister, ein Ausdruck von Protest des Volkes…(?) sein.
Jedenfalls hat Frau Merkel sich in der Sache Röttgen, wie auch in anderen Fällen schon, nicht mit Ruhm „bekleckert“.
Hoffen wir künftig auf einen nachvollziehbaren Politikstil, in welchem die Wagenlenker deutlich zu ihrer eigenen Fehlansage (wie Röttgen übrigens vorbildlich!) stehen und nicht den Pferden die Schuld geben, weil die einen angeblich falschen Weg und den noch viel zu langsam eingeschlagen haben… Das sagen die Lenker den Pferden allerdings erst nach Tagen, wenn die vom Einsatz müde, ausgebrannt und vielleicht deprimiert im „Stall“ stehen.
Gott sei Dank:
Das Vaterland und sein Präsident danken dem Helden…

Donnerstag, 24. Mai 2012
© Karl Wilhelm Goebel

25.5.2012
Der Intellektuelle Erich Fromm äußerte schon 1979 in "Haben oder Sein" u. a. "...Selbst ein Mensch von geringer Intelligenz und Befähigung kann ohne Mühe ein Staastswesen leiten, wenn er einmal an die Macht gelangt ist..."
Das wurde uns nach der Auflösung der DDR unerwartet überdeutlich, als der SPIEGEL ein sensationelles Interview mit dem DDR-Staatsratvorsitzenden Erich Honecker (1912 - 1994)veröffentlichte... :-(
(c) Karl Wilhelm Goebel